Bitte lesen Sie sich diese Nutzungsbedingungen sorgsam und aufmerksam durch! Sollten Sie mit einzelnen Bestimmungen nicht einverstanden sein, stellen Sie bitte sofort die Nutzung unserer Internet-Seiten ein!
§1 Geltungsbereich
(1) Die Nutzung der Website www.swong.de unterliegt für registrierte und nicht registrierte Nutzer den folgenden Nutzungsbedingungen.
(2) Die Nutzung der Inhalte von Partnern unterliegt zusätzlich noch deren Nutzungsbedingungen. Diese sind in den jeweiligen Bereichen gesondert aufgeführt.
(3) Durch die Nutzung unserer Webseite und insbesondere auch das Aktivieren des Logins auf der Anmeldungsseite und Anklicken des Buttons akzeptiert der Nutzer die Nutzungsbedingungen.
§2 Registrierung, Preise, Zahlung, Laufzeit, Kündigung, Kettenmails
(1) Für die Nutzung verschiedener Services auf swong.de ist eine Registrierung / Anmeldung erforderlich. Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen der Anmeldung zutreffende Angaben zu seiner Person zu machen. Er allein ist verantwortlich für die Richtigkeit und die Vollständigkeit der Angaben. Sollte sich an diesen Angaben ändern, muss dies umgehend angezeigt werden. Nach dem Login auf swong.de hat der Nutzer jederzeit die Möglichkeit, seine Daten zu aktualisieren.
Die Erhebung dieser Daten ist für die Nutzung der Seite unumgänglich. swong.de folgt damit dem Grundsatz der Datensparsamkeit, und fragt nach § 3 Abs. 4 TDDSG, § 3a BDSG nur so wenig Daten wie möglich ab, um eine eindeutige Identifizierung und Abrechnung zu ermöglichen.
(2) swong.de ist dazu berechtigt, eine Aufnahme zur Mitgliedschaft abzulehnen, sowie die Mitgliedschaft umgehend und ohne Angabe von Gründen jederzeit zu kündigen. Pro Person ist nur ein Mitglieds-Account zulässig. Eine Mehrfachanmeldung ist somit verboten.
(3) Der Nutzer verpflichtet sich zur Geheimhaltung seines Kennwortes und ist für alle Schäden, die aus der Weitergabe oder Bekanntgabe seines Passwortes entstehen, verantwortlich.
(4) Bereiche, für die swong.de eine Anmeldung verlangt, dürfen nur vom angemeldeten Nutzer selbst in Anspruch genommen werden. Es ist nicht gestattet, anderen Personen die Nutzung zu ermöglichen.
(5) Die Registrierung bei swong.de ist grundsätzlich kostenlos. Möchte der Nutzer jedoch weitere Featurepakete in Anspruch nehmen, so muss der Nutzer sich für eine "Premium-Mitgliedschaft" entscheiden.
(6) Die Premium-Mitgliedschaft ist kostenlos, es werden jedoch weitere Werbeformen wie z.B. LayerAds und PopUnders angezeigt.
(7) Markus Foitzik bemüht sich die angebotenen Leistungen, mit korrekten Preisen und Angaben in das System zu übernehmen. Jedoch sind Fehler unvermeidbar. Die Korrektur von Irrtümern ist deshalb ausdrücklich vorbehalten.
(8) Die Mindestlaufzeit beträgt eine Woche. Kündigt der Nutzer nicht jeweils zum Ende der Laufenen Mitgliedsschafts-Woche die Premium-Mitgliedschaft so verlängert sich die Laufzeit um die Mindestlaufzeit der entsprechenden Premium-Mitgliedschaft.
Die Kündigung kann jederzeit ausgesprochen werden. Gekündigt kann die Premium-Mitgliedschaft im Mitgliederbereich von swong.de
(9) Das Versenden von Kettenmails ist strengstens untersagt. Bei Zuwiderhandlungen sehen wir uns gezwungen rechtliche Schritte gegen die entsprechenden Personen einzuleiten.
§3 Datenschutz
(1) Im Rahmen der Registrierung werden von swong.de personenbezogene Daten erhoben. Diese werden ausschließlich zum Zwecke der Vertragsabwicklung und Kundenbetreuung, sowie zu internen Untersuchungen genutzt.
(2) swong.de veröffentlicht keine persönlichen Informationen der Nutzer zur Identifizierung, außer der im Profil jedes Nutzers abrufbaren Basisdaten.
(3) Mit der Registrierung stimmt der Nutzer ausdrücklich zu, dass allgemein gehaltene Informationen über den Nutzer und dessen Verhalten Werbekunden und Kooperationspartnern zur Verfügung gestellt werden dürfen. Dies gilt der zielgerichteten Werbung, z.b. im Online Bereich.
§4 Haftung
(1) swong.de haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seiner Organe oder Gehilfen. swong.de haftet jedoch nur für das Verschulden bei Schäden, die auf einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen.
(2) Eine Schadensersatzverpflichtung wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften, sowie einer Haftung nach dem Produkthaftgesetz und anderen zwingenden gesetzlichen Haftungsnormen bleibt von der vorstehenden Bestimmung unberührt.
(3) Die Haftung für von swong.de zu vertretenden Verzug, anfängliches Unvermögen und Unmöglichkeit ist auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbegrenzung gilt auch, wenn swong.de eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig verletzt.
§5 Urheberrechte
(1) swong.de bietet eine Reihe von Datenbanken wie z.B. Foren, Fotografien, etc. Der Nutzer verpflichtet sich, die Inhalte dieser Datenbanken nur zum eigenen, privaten Gebrauch zu verwenden. Jegliche Weitergabe, Ausstellung, Veröffentlichung oder sonstige Nutzung der Inhalte ist ohne die ausdrückliche, schriftliche Zustimmung des jeweiligen Autors und swong.de strengstens untersagt.
(2) Jeder Account-Inhaber hat die Möglichkeit, eigene Texte, Grafiken und Fotos in die Datenbanken einzustellen. Er verpflichtet sich dabei, die Urheberrechte Dritter zu wahren und keine Daten einzustellen, die die Urheberrechte Dritter verletzen könnten. swong.de geht davon aus, dass der Einsteller auch Autor, Urheber und Rechteinhaber des jeweiligen Inhalts ist.
Das Einstellen jeglicher Inhalte, deren Urheberrecht nicht eindeutig beim Nutzer liegt, ist untersagt und kann zum sofortigen Ausschluss von swong.de führen.
(3) Der Teilnehmer verpflichtet sich, nur Bilder von sich selbst hochzuladen. Auf dem Bild dürfen keine weiteren Personen zu sehen sein. Jedes Bild darf nur 1x hochgeladen werden, das gilt auch für sehr ähnliche Bilder. Alle Bilder müssen FSK 16 sein.
(4) Texte, Grafiken und Dateien jeglicher Art, die swong.de durch Einstellung in eine Datenbank digital zur Verfügung gestellt werden, werden zunächst in einer datenbankähnlichen Struktur gespeichert. Durch den Transfer dieser Daten an swong.de werden die Rechte des Urhebers an den Daten nach §§ 11 - 27 erheblich berührt.
So erhält swong.de - sofern nicht anders vermerkt - allein durch den Transfer nach § 16, § 17 und §18 UrhG die Rechte zur kommerziellen Vervielfältigung, zur Verbreitung und zur Ausstellung der Daten.
Des weiteren gestattet der Einsteller der Daten swong.de die Überarbeitung, Konvertierung und die Einsortierung in eine datenbankähnliche Struktur.
An den Betreiber von swong.de, Markus Foitzik, tritt der Urheber desweiteren ein nicht ausschließliches, übertragbares und zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht ab.
Hierfür verlangt der Autor keinerlei Vergütung. swong.de weist ausdrücklich darauf hin, dass es alle ihm eingesandten Daten gewerblich und gewinnbringend elektronisch - z.B.
im Internet - wie nichtelektronisch auszustellen, zu vervielfältigen und/oder zu verbreiten plant. Der Autor verzichtet auf jegliche Beteiligung oder sonstige Vergütung der
durch swong.de mittels der Vermarktung der Beiträge des Nutzers erwirtschafteten Gewinne und akzeptiert die kostenlose Nutzung des Internet-Angebotes swong.de als hinreichende
geldwerte Gegenleistung für das Einspeisen seiner Beiträge in die gewerbliche Vermarktungs-Maschinerie von swong.de.
(5) swong.de ist dazu berechtigt, bei Feststellung oder Anzeige einer Urheberrechtsverletzung die persönlichen Daten des Verursachers der Urheberrechtsverletzung an den rechtmäßigen Urheber bzw.
Rechteinhaber weiterzuleiten, damit dieser rechtlich gegen den Nutzer vorgehen kann. swong.de wird nach Möglichkeit auch Daten zu Umfang und Dauer der Urheberrechtsverletzung bzw. des Störungszustandes
weiterleiten, um eine Ermittlung des Schadens zu begünstigen.
§6 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages, der Geschäftsbedingungen oder eine künftige neu aufgenommene Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Vertragspartner vereinbaren, die ungültige Bestimmung durch eine gültige Bestimmung zu ersetzen, welche wirtschaftlich der Zielsetzung der Vertragspartner am besten entspricht. Das gleiche gilt im Falle einer Lücke des Vertrages.
§7 Externe Links
Mit dem Urteil vom 12. Mai 1998 hat das LG Hamburg entschieden, dass man durch die Einrichtung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten hat.
Dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Da es auf der Website swong.de Links zu anderen Seiten im Internet gibt, machen wir hiermit allgemein und öffentlich bekannt:
Für alle Links gilt generell: Wir haben weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser verlinkten Seiten. Die Verantwortung liegt alleine bei den Betreibern dieser Seiten, daher distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten dieser Seiten.
§8 Änderungen der Nutzungsbedingungen
swong.de behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Der Nutzer wird entweder über die Startseite von swong.de, per PN oder per E-Mail über Änderungen informiert. Der Nutzer hat das Recht, zwei Wochen lang den Änderungen zu widersprechen, danach gelten die Änderungen als genehmigt. Im Falle eines Widerspruchs verpflichtet sich der Nutzer, sofort die Nutzung von swong.de einzustellen und seine Mitgliedschaft zu löschen.
§9 Erfüllungsort / Gerichtsstand
(1) Erfüllungsort für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Germering.
(2) Mündliche Nebenabsprachen wurden nicht getroffen. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages und dessen Bestimmungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Stand: 14.02.2009